Täuschung der Wähler durch das Bündnis für Bad Kreuznach
In Bad Kreuznach ist es schon seit längerem ein offenes Geheimnis. Bereits in den Medien wurde es thematisiert. CDU, SPD und FDP streben offensichtlich eine Koalition an. Das konnte man …
Presseerklärung zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch
Die Hochstufung als ist nicht nur offensichtlich rechtswidrig, sondern greift auch verfassungswidrig in den demokratischen Wettbewerb und die Rechte der AfD aus Art. 21 GG ein. Soweit bislang bekannt, sollen …
PRESSEMITTEILUNG unserer Bundessprecher
+++Pressemitteilung+++ Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla …
AfD Fraktion lehnt Erhöhung der Kreisumlage ab
“Die Verwaltung hat eindrucksvoll die Zahlen auf den Tisch gelegt, und wir erkennen den argumentativen Ansatz der Verwaltung für einen genehmigten Haushalt an. Investitionen sind wichtig für den Erhalt der …
Stellungnahme unserer Kreistagsfraktion zur Erhöhung der Kreisumlage
In der Sitzung des Kreisausschusses am 24. März wurde über die Forderung der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) zur Anhebung der Kreisumlage beraten. Hintergrund ist, dass das Defizit des Haushaltsplans im …
