+++ Pressemittteilung +++
Das Coronavirus bestimmt maßgeblich den Alltag in Rheinland-Pfalz. Es werden Strategien zu “Vereinzelung” durchgesetzt, die nicht nur das öffentliche Leben, Landwirtschaft, Schulen und Universitäten, Vereine, Wirtschaft und Handel sondern jeden einzelnen Bürger betreffen.
Dazu sagt Nicole Höchst MdB:
“Vorsicht ist sicher immer die Mutter der Porzellankiste. Ganz besonders, wenn es um Menschenleben geht. Die Regierungspolitik darf aber nicht die Augen vor der Realität verschließen und stur am einmal eingeschlagenen Kurs festhalten, wenn sich schon längst andeutet, dass die Regierungsmedizin gegen das Coronavirus schädlicher sein könnte, als das Virus selbst.
Es ist wichtig, dass wir uns angesichts der Erkenntnisse anderer Länder im Umgang mit dem Virus fragen, ob dies nicht auch für uns der richtige Weg sein könnte. Die zur Zeit erheblichen Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bürger erfordern es, alternative Wege zur Bewältigung der Krise in Betracht zu ziehen. Eine Einschränkung der Grundrechte ist nur zulässig, wenn sie wissenschaftlich und juristisch einwandfrei zu rechtfertigen ist. Sie ist sicher nicht alternativlos und sie ist vor allem auch nicht zeitlich unbegrenzt zulässig.
Es wird allzu deutlich: Deutschlands Shutdown sorgt auch in der Region Bad Kreuznach/ Birkenfeld für immer größere Schäden. Es ist jetzt schon vorhersehbar: Die wirtschaftliche Lage droht zu entgleisen mit nachhaltigen Folgen für Unternehmer und Arbeitnehmer und damit auch für die Möglichkeit unserer Gesellschaft in Bund, Land, Städten und Gemeinden solidarisch zu sein. Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit drohen bei mehrmonatigem wirtschaftlichen Stillstands. Dem müssen wir nun dringend intelligente Maßnahmen zur Virusbekämpfung und eine zeitnahe Revitalisierungsstrategie entgegensetzen.”
“In einem ersten Schritt sollte die Landesregierung über Anpassungen der Ladenschließungen nachdenken und sich die Frage stellen, ob einige der beschlossenen Maßnahmen überzogen sind und mehr schaden als nützen. Baumärkte und große Lebensmittelmärkte sind in Rheinland-Pfalz geöffnet. Sie verkaufen auch Grünpflanzen und Schnittblumen, zum Teil Bekleidung, Vollsortimenter wie Globus, Real, Edeka usw. sowieso. Gärtnereien und Textileinzelhandel hingegen sind geschlossen. Gerade diese Beispiele zeigen, dass die aktuellen Maßnahmen inkonsequent sind. Warum sollte beim Einkauf im Textileinzelhandel oder in Gärtnereien eine höhere Ansteckungsgefahr bestehen als im Lebensmitteleinzelhandel, wenn man Schutzmaßnahmen akribisch einhält? Die Landesregierung sollte daher auf Schutz vor Ansteckung durch sinnvolle Maßnahmen setzen, statt auf pauschale Ladenschließungen. Schutzmaßnahmen können beispielsweise spezielle Öffnungszeiten ausschließlich für die Risikogruppen, eine Begrenzung der Kundenanzahl im Laden, Sicherheitsabstände, Installation von Ansteckungsschutz, Desinfektion, das Tragen von Gummihandschuhen und eine flächendeckende Versorgung mit Schutzmasken sein, um nur einige zu nennen.”, fordert Jürgen Klein MdL.
Gemeinsam ziehen Höchst und Klein das Fazit: “Gewinner sind wie derzeit immer bei der Regierungspolitik in Bund und Land die Groß- und sogar Weltkonzerne. Unsere Klein- und mittelständischen Unternehmen hingegen werden kläglich im Stich gelassen. Mal wieder.”
Nicole Höchst MdB
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