…
Weiterlesen …

…
Weiterlesen …

…
Weiterlesen …

Gestern haben wir in intensiven Gesprächen mit der Bürgerinitiative Kirner Krankenhaus in unserem Kirner Bürger- und Wahlkreisbüro die entscheidende Bedeutung des Kirner Krankenhauses für die Region Kirn sowie den Hunsrück Simmern erörtert. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Die mittelfunktionale Rolle, die die Stadt Kirn spielt, ist für den ländlichen Raum von großer Bedeutung. Daher darf das Kirner Krankenhaus nicht zu einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) herabgestuft werden, egal wie dies kommuniziert wird.“ In den kommenden Tagen wird auf Bundesebene ein Austausch zu diesem Thema stattfinden. Der Landtagskandidat Jürgen Klein des Wahlkreises 18 ergänzt, dass die Landesregierung sich ihrer Verantwortung für die derzeitige Einstufung bewusst sein muss und dem Betreiber alle notwendige Unterstützung zukommen lassen sollte. Gesundheit ist nicht verhandelbar …
Weiterlesen …

Da fehlen dem erstaunten Bürger und Wähler die Worte! Der Oeffentliche Anzeiger vom 18. Februar berichtet über einem angeblichen „Rundumschlag gegen die Stadtpolitik“ des sogenannten „Bündnisses für Bad Kreuznach“. Wirft der Bürger der Stadt dann einen näheren Blick auf die Online-Beiträge des Klopfer-Bündnisses in sozialen Medien, wird er überrascht: Nichts, keinerlei Regung zu irgendeinem Thema! Nun tauchen drei Protagonisten in diesem Pressebericht auf, die meinen, die Rettung der Stadt im Auge zu haben. Wer ist denn über die Liste des „Bündnisses für Bad Kreuznach“ von den Bürgern in den Stadtrat gewählt worden und hat dann – nach der Mandatsannahme-Verweigerung des Herrn Klopfer – den Willen seiner bürgerlichen Wähler verraten? Das ist doch genau dieser Herr Schneider, der nicht schnell genug der FDP-Stadtratsfraktion beitrat und damit genau die Politik unterstützt, gegen die sich angeblich das „Bündnis für Bad Kreuznach“ vor der Kommunalwahl ausgesprochen hatte. Diese FDP-Stadtratsfraktion ist Teil der sogenannten „Partnerschaft …
Weiterlesen …

Die AfD steht uneingeschränkt zum Erhalt des Krankenhauses Kirn als vollwertigen Krankenhausstandort. Jegliche Abstufungen, Teilstilllegungen oder Umwandlungen lehnen wir grundsätzlich ab. Für den ländlichen Raum und insbesondere für das Kirner Land ist dieses Krankenhaus von prägender und unverzichtbarer Bedeutung. Die jüngste Antwort aus dem Mainzer Gesundheitsministerium bestätigt aus Sicht der AfD eine seit Langem bestehende Fehlentwicklung in der Landesgesundheitspolitik. Statt Verantwortung für eine flächendeckende medizinische Versorgung zu übernehmen, zieht sich das Land auf formale Zuständigkeiten zurück und lässt die Bevölkerung im ländlichen Raum im Stich. Gerade Regionen wie das Kirner Land sind jedoch auf eine wohnortnahe, leistungsfähige Krankenhausversorgung angewiesen. Lange Anfahrtswege zu Notaufnahmen, eine alternde Bevölkerung und der zunehmende Ärztemangel machen deutlich: Ein voll ausgestattetes Krankenhaus vor Ort ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Das Krankenhaus Kirn erfüllt dabei nicht nur eine medizinische, sondern auch eine strukturelle und soziale Funktion für die gesamte Region. Die AfD fordert die Landesregierung Rheinland-Pfalz …
Weiterlesen …

…
Weiterlesen …

Sehr geehrte Frau Landrätin, meine sehr verehrten Damenund Herren,auch die AfD möchte sich bei allen, die an der Erstellungdes neuen Haushaltsplans beteiligt waren, bedanken. Wirdanken Ihnen für die sicherlich große Fleißarbeit, die hierauf der Basis von Fach- und Sachkenntnis geleistet wurde.Uns liegt mit dem Haushaltsplan 2026 wieder – soweit wirdies beurteilen können – ein in sich schlüssiges undrechnerisch kaum anfechtbares, umfangreichesZahlenwerk vor. Wir glauben, dass dies unbestritten ist.Jedoch kann eine Sache nur so gut sein, wie sie von ihrenGrundvoraussetzungen her solide gebaut ist.Der Haushaltsplan hat weiterhin das strukturelle Problem,dass er von Bund und Land durch Vorgaben abhängig istund durch deren Vorgaben bestimmt wird. Es wurde zwareine Teilentschuldung 2024 durchgeführt, die jedoch nichtdazu führte, dass der Landkreis eine zukunftsorientierteFinanzierung aufstellen kann, die den Bürgern und denKommunen zugutekommt; diese ist bereits verpufft. Wirlanden bei einem Minus von 33 Mio. Euro. Der Einbruchder Gewerbesteuer zeigt, dass wir am Anfang einerwirtschaftlichen Krise stehen, und …
Weiterlesen …

Einlass nur nach Anmeldung unter: kontakt@afd-bad-kreuznach.de Den genauen Veranstaltungsort teilen wir in der Bestätigungs- / Einladungsmail mit …
Weiterlesen …

Am Dienstag, 11. November, wird erneut im Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr (PLUV) über das Projekt „Hotel auf dem Kauzenberg“ beraten und vermutlich abgestimmt. Diese Wiederholung wurde notwendig, weil bei der Abstimmung in der letzten PLUV-Sitzung am 7. Oktober ein Familienmitglied des Bosenheimer FDP-Stadtrats Werner Lorenz mitstimmte, obwohl er befangen war. Leider erkannte der Versammlungsleiter Oberbürgermeister Letz (FDP) dies nicht, obwohl er auch in Bosenheim wohnt und mit der Familie Lorenz bekannt ist. Durch diese gescheiterte Abstimmung ist das Projekt der beiden Bauherren Werner Lorenz und Stefan Kessler erst in der Öffentlichkeit richtig publik geworden. Seitdem formiert sich ein immer größerer Widerstand in der Bevölkerung gegen dieses Projekt. Auch in der AfD-Stadtratsfraktion wurde dieser Neubauplan eines Hotels auf dem Kauzenberg offen diskutiert. Im Rahmen dieser Meinungsbildung kommt die AfD-Stadtratsfraktion einhellig zu dem Entschluss dieses Bauprojekt in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr am 11 …
Weiterlesen …