Victor Davis Hanson: Warum Trumps paradoxe und erfolgreiche Politik plötzlich Unterstützung findet
übersetzt von Peter Winter.
Trump bereitet sich darauf vor, vor der endgültigen Anklageabstimmung im Senat eine Rede zur Lage der Union zu halten.
Von Präsident Trump wird erwartet, dass er die Leistung seiner Regierung hervorhebt und eine positive Botschaft aufrechterhält. Gillian Turner berichtet aus dem Weißen Haus:
Als der Kandidat Donald Trump China wegen seiner Handelspiraterie zur Rechenschaft ziehen wollte, hielten ihn Beobachter für verrückt oder gefährlich.
Konventionelle Washingtoner Weisheit hatte angenommen, dass ein Aufstieg Pekings zur Weltherrschaft fast vorbestimmt war. Trumps Zölle und die Polarisierung Chinas wurden als das Schlimmste angesehen, was ein amerikanischer Präsident tun konnte.
Die akzeptierte partei-übergreifende Strategie bestand darin, sich mit Chinas wachsende Macht zu arrangieren und nicht zu bekämpfen. Die Hoffnung war, dass sein neu gewonnener Reichtum und sein globaler Einfluss die herrschende kommunistische Regierung liberalisieren würden.
Vier Jahre später glaubt das nur ein Naiver. Stattdessen zeichnet sich ein Konsens ab, dass Chinas Verstöße gegen internationale Normen für eine Rechnungslegung längst überfällig waren.
Chinas Umerziehungs-Lager, seine interne Überwachung nach Orwell, sein Vorgehen gegen Demokratieaktivisten in Hongkong und seine Geheimhaltung beim Ausbruchs des tödlichen Coronavirus haben die Welt davon überzeugt, dass China jetzt zu einem gefährlichen internationalen Ausreißer geworden ist.
Präsident Trump deutet auf ein potenzielles Handelsabkommen mit Europa hin.
Trump hat gemäßigte arabische Nationen umworben, indem er eine anti-iranische Koalition gegen die Terror- und Nuklearambitionen des Iran gebildet hat. Seine Politik hob die Entfremdung der Obama-Regierung von Israel und die Reichweite Teherans auf.
Letzte Woche bot Trump den Palästinensern lässig einen unabhängigen Staat im Westjordanland an, ohne jedoch zu glauben, dass eine Westjordanlandsiedlung der Schlüssel zum Frieden im gesamten Nahen Osten wäre.
Insbesondere die Kündigung des Iran-Deals durch Trump stieß auf internationale Empörung. Nach der gezielten Ermordung des iranischen Terroristenführers General Qassem Soleimani kam es zu einer weiteren globalen Wut.
Kurz gesagt, Trumps Neukalibrierungen im Nahen Osten haben nur wenige Anhänger unter den überparteilichen Establishments gewonnen.
In jüngster Zeit haben die Europäer jedoch privat damit begonnen, zuzustimmen, dass mehr Sanktionen gegen den Iran erforderlich sind, dass es der Welt besser geht, wenn Soleimani weg ist, und dass die Westbank für den regionalen Frieden nicht von zentraler Bedeutung ist.
Der Iran ist jetzt ein Paria geworden. Von den USA geförderte Sanktionen haben die Theokratie fast zum Bankrott geführt. Die meisten Nationen verstehen, dass die USA, wenn der Iran Amerikaner tötet oder sein Atomprogramm öffentlich auf den Weg bringt, seiner Infrastruktur unverhältnismäßigen Schaden zufügen werden – eine Warnung, die den Iran zunächst verblüfft, dann verärgert und jetzt gedemütigt hat.
Das US-Außenministerium wird voraussichtlich Sanktionen gegen die iranische Atomic Energy Organization ankündigen.
Mit anderen Worten, es gibt jetzt eine völlig neue Orthodoxie des Nahen Ostens, die noch vor drei Jahren unvorstellbar war.
Plötzlich haben die pro-iranischen, anti-westlichen Palästinenser nur noch wenige Anhänger. Israel und eine Reihe prominenter arabischer Nationen sind unausgesprochene Verbündete gegen den Iran. Und der Iran selbst scheint schwächer zu sein als jemals zuvor in der Geschichte der Theokratie.
Noch seltsamer, anstatt zu verlangen, dass die USA die Region verlasse, scheinen viele Länder des Nahen Ostens privat begierig darauf zu sein, dass die USA jetzt bleiben solle.
In den letzten 20 Jahren war sich ein Großteil der amerikanischen Orthodoxie mit Europa darüber einig, dass die zunehmend anti-demokratische, gesamteuropäische und grenzenlose Europäische Union das Heil-Mittel für alle Katastrophen in Europa im 20. Jahrhundert ist.
Frankreich, Deutschland und Großbritannien machen den Iran auf Verstöße gegen das Atomabkommen aufmerksam.
Infolgedessen haben die bisherigen amerikanischen Präsidenten nicht viel unternommen, um die EU-Staaten auf die großen Handelsüberschüsse mit den USA hinzuweisen, was häufig auf asymmetrische Gebühren, Zölle und Geldbußen zurückzuführen war.
Die USA haben den zunehmend antidemokratischen und antiamerikanischen Ton der EU weitgehend ignoriert.
Die Amerikaner hatten auch keine Einwände dagegen, dass die europäischen NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben nicht leisteten.
Offensichtlich gingen die US-Regierungen in der Vergangenheit davon aus, dass ein paternalistisches Amerika immer mehr danach streben würde, Europa als sich selbst zu verteidigen.
Aber dann hat Trump wieder diese Annahmen in die Luft gesprengt.
Die NATO wird nur überleben, wenn ihre Mitglieder ihr Wort halten und ihre Ausgaben-Versprechen einhalten. Eine wirtschaftlich stagnierende, öl-hungrige und kopflastige EU muss radikale Veränderungen vornehmen, oder sie wird irrelevant und bricht schließlich auseinander.
“Trump, ist ein gefährlicher Irrer.”
Ich persönlich habe selten so einen kranken Beitrag gelesen, wie Ihren, Winfried Gruszin.
Der gehört wohl eher in die TAZ, aber so primitiv sind die Linken dort ja auch nicht.
Man könnte sich fragen, was ist Krank?
Eine offene Meinung oder ein beleidigender Text?
Es ist eine schlimme Beleidigung, Trump als “gefährlichen Irren” zu bezeichnen.
Das zu behaupten ist keine “offene Meinung”, sondern schlicht krank, mein lieber Winfried Gruszin.
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Trump ist ein erfolgreicher Geschäftsmann und Imobilienexperte.
Die Citizens of the USA können seht froh sein, so ein Kaliber als Präsident zu haben.
Ferner hat er bisher primär jede Menge schwachsinnige Kriege beendet, die seine Vorgänger angefangen hatten.
Ich versichere Sie: Er wird keinen anfangen, auch nicht mit Rußland!
Den Streit um die Ukraine hat Obama vom Zaun gebrochen.
Herr K.E. Kaiser,
im Prinzip haben Sie Recht, aber dieses “First” darf nicht die Erpressung anderer Länder, den gezielten Zusammenbruch der Wirtschaft anderer Länder und eine Erhöhte Kriegsgefahr durch einen Wahnsinnigen
einschließen.
Durch Trump haben wir eine Gefahr, eines Krieges mit Russland, und, wir werden dann das “Spielfeld” stellen, wie in vergangenen Jahrzehnten.
Trump, ist ein gefährlicher Irrer.
Sie irren, lieber Herr Gruszin,
Donald Trump wurde gewählt, um die Interessen seines Landes (Amerika first) zu vertreten. Dieses Versprechen setzt er während seiner andauernden Präsidentschaft konsequent um. Um seine Ziele zu erreichen, setzt er die ihm zur Verfügung stehenden Machtmittel seines Staates ein, die jener eben genau dafür (mit großem Aufwand) geschaffen hat. Das ist völlig legitim und dieser Methoden bedient sich jeder anständige Staatenlenker im Interesse seines Volkes.
Meines Wissens hat Trump bisher noch keine einzige Volkswirtschaft ruiniert, im Gegenteil, es ist ihm gelungen, die wirtschaftlichen Kräfte in den USA, Kanada und Mexikko in einem neuen Freihandeslabkommen (USMCA) zusammenzuführen. Desweiteren steht eine Einigung in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China kurz bevor (was bisher keinem Präsidenten des USA gelang) und die Hoffnung auf eine friedliche Koexistenz der beiden rivalisierenden Staaten in sich birgt.
Nun zur von Ihnen proklamierten Kriegsgefahr durch, wie Sie es bezeichnen “Trump ist eine gefährlicher Irrer.” Trump ist numehr seit über 3 Jahren im Amt. Er hat versprochen, amerikanische Soldaten aus den Kriegsgebieten heimzuholen. Er hat sein Wort gehalten. Afghanistan, Syrien, Irak sind Beispiele dafür. Trump hat seit seiner Amtsübernahme keinen Krieg angezettelt. Das ist ohne Beispiel in der US-amerikanischen Präsidentschaftsgeschichte. Sein Vorgänger Obama ist bereits kurz nach dem Beginn seiner Präsidentschaft über die Länder Syrien, Libyen und Jemen hergefallen und, man fasst es nicht, hat dafür den Friedensnobelpreis erhalten.
Wäre nach der Schicksalswahl in den USA im November 2016 Hillary Clinton an die Macht gekommen, würde es uns in Mitteleuropa wahrscheinlich nicht mehr geben. Einen Krieg mit Russland hätte diese Dame ohne Rücksicht aus uns Deutsche zweifellos vom Zaum gebrochen. Eben das hat Trump, trotz aller Muskelspiele, die er vor dem “deep state” aus taktischen Gründen vollführen muss, bisher verhindert.
Trump ist nicht der Irre, als der er bei uns von Politik und linksverdrehter Presse stets irreführend gebrandmarkt wird. Er mag in seinen politischen Handlungen unkonventionell sein. Aber gerade das macht ihn erfolgreich. Und, das amerikanische Volk wird ihn wieder wählen und es wird wissen warum. Für uns deutsche Patrioten wäre ein Kanzler Trump ein Geschenk Gottes.
Trump hat bisher alles richtig gemacht. Er ist ein gewiefter Geschäftsmann und weiß, wie man erfolgreich Verhandlungen führt. Das kommt seinem Land zugute – “Amerika first”, seine Devise, sein Wahlversprechen, setzt er mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln durch. Das mag man für gut halten oder nicht – genau dafür aber hat ihn sein Volk gewählt.
Während unsere Kanzlerin tagtäglich ihren Amtseid, den “Nutzen des deutschen Volkes zu mehren”, bricht, hat Trump Wort gehalten. Alle wirtschaftlichen Daten bestätigen seine erfolgreiche Politik.
Die NATO hat seit dem Verfall des Warschauer Paktes ihre Existenzberechtigung verloren. Hinweg mit ihr. Sie, ihr Generalsekretär, stänkert nur rum und sieht seine Aufgabe in der Provokation Russlands, das er entgegen eigenen Wissens als Agressor verunglimpft, einzig mit dem Ziel, die eigene Existenz zu sichern.