+ + +  Pressemitteilung +  + +

Jürgen Klein, MdL (AfD): Gutachten der Landesregierungen legen nahe: Keine DITIB-Moschee in Bad Kreuznach!

Hierzu Jürgen Klein (AfD): „Die Bauvorhaben von DITIB in Bad Kreuznach sind abzubrechen. Eine Moschee eines Vereins, der sich nicht eindeutig auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt und offenkundig durch Spitzel-Imame für Erdogan aufgefallen ist, darf nicht errichtet werden. Das bereits erwirkte Moratorium darf nur der erste Schritt zum Bauabbruch sein. Davon unabhängig sollte der Stadtrat endlich den Beschluss fassen, im Gewerbegebiet P7 bauordnungsrechtlich keine Sakralbauten mehr zuzulassen.“
Klein weiter: „Die Gutachten haben gezeigt, dass DITIB eine staatsnähe zu der Türkei pflegt, die den Eindruck erwecken, der Verein steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Die Möglichkeit, diesen Eindruck zu beseitigen wurde DITIB ausreichend gegeben. Dass die Gespräche mit dem Verein aufgrund dessen grundsätzlich einzustellen sind, liegt auf der Hand. Weiter sollten die Bauvorhaben eines Vereins, der sich außerhalb des Grundgesetzes bewegt, nicht ermöglicht werden. Die Verflechtungen der Religionsbehörde Diyanet mit der DITIB ermöglicht dem türkischen Staat eine direkte Einflussnahme in Deutschland.“